Dr. med. Gerhard Buchwald:

Das neue Infektionsschutzgesetz

Gedanken und Rückblicke eines Arztes

Ohne verlässliche Zahlen ist ein modernes Staatswesen nicht regierbar. Deshalb entstand 1872 das Kaiserliche Statistische Amt. Dieses ging 1919 in das Statistische Reichsamt über, und 1953 wurde das Statistische Bundesamt, eine statistische Zentralbehörde als selbständige Bundesbehörde unter einem Präsidenten im Bereich des Bundesinnenministeriurns in Wiesbaden errichtet.

Jährlich wird u.a. das "Statistische Jahrbuch" mit einer Fülle von Informationen aller nur denkbaren Gebiete herausgegeben. Ausserdem erscheinen jährlich sog. "Fachserien", gegliedert nach verschiedenen Sachgebieten. Diese können im Abonnement bezogen werden.

Ich beziehe seit vielen Jahren aus dem Sachgebiet "Gesundheitswesen" die Fachserie 12, Reihe 2, "Meldepflichtige Krankheiten" sowie aus gleicher Fachserie die Reihe 4, "Todesursachen in Deutschland". Das Zentralthema beruht auf gesetzlich festgelegten Meldepflichten.

 

Wer zu melden hatte und was zu melden ist, wurde in bestimmten Gesetzten geregelt.

 

Erstaunlicherweise gab es in Deutschland erst seit 1938 für einige übertragbare Krankheiten eine gesetzliche Meldepflicht. Es war die "Verordnung über die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten" vom 1. Dezember 1938.

Bald nach Gründung der Bundesrepublik zeigte sich, dass die Meldepflicht nicht nur für einige wenige Erkrankungen (1938 z. B. Tuberkulose), sondern für viele andere übertragbare Krankheiten eingeführt werden musste. Andererseits hatte die Währungsreform von 1948 zum "Wirtschaftswunder" geführt, das hatte zur Folge, dass Amtsärzte und Medizinalbeamte, die sich wichtig machen wollten, ununterbrochen auf die Wiederaufnahme der Pocken-Impfpflicht drängten. Das "Reichsimpfgesetz" aus dem Jahre 1875 war noch in Kraft.

So lief das "lmpfgeschäft" wieder an - und führte zum epidemieartigen Auftreten von Hirnentzündungen bei Kindern als Folge dieser Impfungen, besonders im Bundesland Nordrhein Westfalen.

Während das "Reichsgericht" in Leipzig alle Entschädigungsklagen verzweifelter Eltern getöteter Kinder abgewiesen hatte, war durch das Bundesgericht in Karlsruhe eine "Entschädigungspflicht" des Staates für Schäden nach der Pockenimpfung anerkannt worden.

Gewissermassen als Gegengewicht gegen die Medizinalbürokratie hatte sich die "Deutsche Volksgesundheits Bewegung" gegründet, und die Eltern der durch die Pockenimpfung geschädigten Kinder wendeten sich an diese Bewegung mit der Bitte um Hilfe. Einer deren Vorsitzenden, Hermann Forschpiepe aus Hilchenbach im Siegerland, hatte erreicht, dass ihm eine entsprechende Unterredung mit einem Mitarbeiter des damaligen "Ministeriums für Jugend, Familie und Gesundheit" in Bad Godesberg gewährt wurde. Er bat mich, an dieser Unterredung teilzunehmen und stellte mich dort als den "Ärztlichen Berater der Deutschen Volksgesundheits Bewegung" vor.

Ich kann leider das genaue Datum dieser Unterredung nicht mehr sagen, es war in der Zeit, in der ich in Rupertshain im Taunus an der dortigen Lungenheilstätte beschäftigt war. Das war von 1959 bis 1967. Ich meine, der entsprechende Beamte hieß Trometer.

Es war eine unerfreuliche Unterredung:

Hermann Forschpiepe wies immer wieder auf die Notwendigkeit klarer gesetzlicher Regelungen für Impfgeschädigte hin, und ich wies darauf hin, dass in irgend einer Form aus den Meldeformularen ersichtlich sein müsse, ob der Erkrankte geimpft - oder nicht geimpft war. Ich hatte dann einige Unterredungen mit der damaligen Ministerin, Frau Strobel u. a. in deren Wohnung in Nürnberg. Der Bundestag hatte am 18. Juli 1961 das "Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen (Bundes-Seuchengesetz)" erlassen. Dieses Gesetz wurde mehrfach novelliert und hieß ab 25. August 1971 "Zweites Gesetz zur Änderung des Bundes-Seuchengesetzes".

Hier fanden sich in dem § 51 und § 52 Vorschriften über die Entschädigung Impfgeschädigter.

Das neue Gesetz setzte die vorher gültigen Regelungen der Länder außer Kraft, die zu großen Streitigkeiten und Verärgerungen wegen gravierender Ungerechtigkeiten auf Grund der unterschiedlichen Ländergesetz geführt hatten.

Seitdem gibt es einheitliche Regelungen.

Die Entschädigungsleistungen richteten sich nach den Bestimmungen des Bundesversorgungsgesetzes, zuständig wurden die Versorgungsämter.

Aus der "Deutschen Volksgesundheits Bewegung" war inzwischen der "Schutzverband für Impfgeschädigte e.V. " geworden. Im Zweiten Änderungsgesetz waren die Vorschläge des "Schutzverbandes" teilweise erfüllt worden.

Nicht erfüllt wurde der Vorschlag, auf den Meldebögen zu vermerken, ob die

Erkrankten Geimpfte oder Ungeimpfte waren.

Das Bundes-Seuchengesetz war meines Erachtens ein gutes Gesetz, welches der Bundestag in bester Absicht erlassen hatte. Aber die ausführenden Behörden, die Medizinalbürokraten und auch die Versorgungsämter handelten nicht nach dem Sinne dieses Gesetzes.

Dies möge die schriftliche Anfrage des Abg. Burger zeigen, veröffentlicht in "Deutscher Bundestag - 7 Wahlperioden, Drucksache 711380":

Ist der Bundesregierung bekannt, dass im Laufe eines Jahres von den zahlreichen durch den Schutzverband für Impfgeschädigte bearbeiteten Impfschadensfälle von den Versorgungsämtern bisher nur drei Fälle einigermaßen befriedigend gelöst wurden, wobei es sich um die Kinder eines Leiters eines Gesundheitsamtes handelt, und teilte die Bundesregierung die Auffassung, dass die seit der Novellierung des Bundesseuchengesetzes im Jahre 1971 für die Bearbeitung von Impfschäden zuständigen Versorgungsämtern und Sozialgerichte anstelle der ordentlichen Gerichte wegen des Mangels der erforderlichen Erfahrungen mit Impfschäden bei der gerechten Festsetzung der Leistungen nach der Eigenart der Impfschäden überfordert ist?"

(Daran hat sich bis heute nichts geändert, die Ärzte der Versorgungsämter fühlen sich viel mehr ihrer impfenden Kollegen verbunden, als den Antragstellern, denen diese Ärzte einen Schaden zugeführt haben). Vielleicht wäre eine weitere Novellierung von Vorteil gewesen. Das Gesetz hatte sich vorwiegend positiv ausgewirkt. Ein neues Gesetz war nicht notwendig.

Aber ziemlich klamm-heimlich war im Bundestag eine neue Gesetzesvorlage eingebracht worden und - ohne dass der Bürger, also auch ich - z. B. im Fernsehen oder in den Zeitungen von den Beratungen etwas gehört hatte, war ein neues Gesetz erlassen worden.

Bisher war es im Bundestag üblich, dass sog. "Hearings" veranstaltet wurden, d. h. Betroffene oder natürliche Personen, Vereine oder sonstige Institutionen wurden in der Beratungsphase gehört.

 

Hier:

Nicht. Meines Erachtens hat die Pharmazeutische Industrie unseren Abgeordneten dieses Gesetz aufgeschwatzt.

 

Erstmals erhielt ich Kenntnis über das Büro eines Abgeordneten etwa vier Wochen vor der endgültigen Verabschiedung:

Ich erhielt auf Anfrage die "Begründung Gesetz zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften (Seuchenrechtsneuordnungsgesetz -SeuchRNeuG.)"

Gleich am Anfang werden für unsere günstigen Seuchensituation die "Verbesserungen des allgemeinen Lebensstandards, insbesondere der hygienischen Verhältnisse" genannt, dann aber wird die überragende Bedeutung der "Schutzimpfung" hervorgehoben und es wird ausgeführt, das Wichtigste zur Bekämpfung der Infektionskrankheiten sei ein gut funktionierendes Meldewesen.

 

Als Folge dieser doch gar nicht neuen Erkenntnisse werden dann Keuchhusten und Wundstarrkrampf aus der Liste der zu meldenden Erkrankungen heraus genommen.

 

Sie sollen in Zukunft in einem "Sentinel-Verfahren" erfasst werden:

Das heißt, bestimmte Ärzte werden verpflichtet. die in ihren Praxen vorkommenden Fälle von Tetanus und Pertussis zu melden. Von diesen Zahlen ausgehend wird dann auf das ganze Bundesgebiet "hochgerechnet". Wir werden also in Zukunft Zahlen erhalten, die nicht nachprüfbar oder kontrollierbar sind.

Es wird verschleiert werden, dass Kinder und Jugendliche nicht an Tetanus erkranken.

Möglicherweise werden die gemeldeten Zahlen sogar manipulierbar sein, denn ob und was gemeldet wird, hängt von der Einstellung des Meldenden ab.

Inzwischen ist das neue IfSG" (Infektionsschutzgesetz) im Buchhandel erschienen.

Beispiele Infektionszahlen verschiuedener meldepflichtiger Krankheiten.

Nach dem Lesen war mein erster Eindruck:

"Mein Gott, haben die in Bonn denn wirklich nichts Wichtigeres zu tun, als dieses völlig unnötige Gesetz zu erlassen?

Zweiter Eindruck:

Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen.

Vergleicht man die Tabelle über Todesfälle an den wichtigsten Infektionskrankheiten (z.B. 1997 Diphtherie 2, Kinderlähmung 4, Tetanus 2, Masern 0, Keuchhusten 0. Zusammen also acht Todesfälle an fünf Infektionskrankheiten im ganzen Jahr 1998) mit Todesfällen im gleichen Jahr aus anderen Gründen wie z. B. 11.644 Selbstmode oder 708 Todesfälle durch tätliche Angriffe, so fragt man sich nach Sinn und Notwendigkeit eines solchen Gesetzes. Siehe Tabelle 1.

 

Dritter Eindruck:

In einem Gesetz mit 70 Paragraphen findet sich bei 13 Situationen der Hinweis auf mögliche Einschränkungen der Bestimmungen unseres Grundgesetzes. An diesen 13 Stellen werden 26 Möglichkeiten aufgeführt, an denen nach diesem Gesetz, also völlig legal, die in unserem Grundgesetz garantierten Rechte der Bürger ausser Kraft gesetzt werden können. Unser Grundgesetz, auf das wir so stolz waren, welches Rechte und Freiheiten des Bürgers garantierte, wird der Lächerlichkeit preisgegeben.

 

Nein, das ist kein Gesetz zum Schutz der Bürger, sondern ein Gesetz zur mittelalterlischen Knechtung der Bevölkerung.

Die im Grundgesetz garantierte Freiheit der Person, der körperlichen Unversehrtheit kann aufgehoben werden, ebenso die Unverletzlichkeit der Wohnung, die Freiheit der Freizügigkeit, die Versammlungsfreiheit, ja sogar das garantierte Brief- und Postgeheimnis kann mit einem Federstrich der Medizinalbürokratie aufgehoben werden.

Auffällig ist, wie häufig in dem Gesetz das Wort "Ermächtigung" bzw. "können ermächtigt werden" vorkommt.

Wäre es nicht gerechter, wenn das Gesetz den Namen "lnfektions-Ermächtigungs-Gesetz" erhielt? So wie 1933 dem Bürger durch das "Ermächtigungsgesetz" alle Rechte genommen wurden, so wird in diesem Gesetz der Bürger zum Opfer der Medizinalbürokratie gemacht.

Die Auswirkungen werden Angst und Schrecken sein.

 

Hier eine Probe:

Mütter rufen an (oder schreiben), dass ihren Kindern der Besuch des Kindergartens mit der Begründung verwehrt wird, das Kind sei nur unvollständig geimpft.

Mütter gehen mit ihrem Kind zum Kinderarzt, weil sich das Kind eine Murmel in die Nase gesteckt hat - der Kinderarzt ist aber nur am Impfpass interessiert.

Ein Bericht: "Nach der erfolgten Untersuchung fragte uns der Kinderarzt nochmals, ob wir unserem Sohn nicht gegen Mumps, Masern, Röteln impfen lassen wollen. Dies verneinten wir erneut mit dem Hinweis, dass unser Sohn auf die bereits erhaltenen Impfungen mit Neurodermitis reagiert habe und dass ich, seine Mutter, an einer MS erkrankt bin, die von homöopathischen Ärzten ebenfalls mit Impfungen in Verbindung gebracht wird. Auf meine Frage, warum man wegen der Kinderkrankheiten eine solche Panik mache, antwortete uns der Arzt, dass er uns wünsche, dass unser Sohn niemals an einer solchen Krankheit erkranken würde. Darauf wies er uns darauf hin, dass unser Sohn keinen ausreichenden Tetanus-Schutz habe und somit auch die bereits dreimal erfolgte Fünffach-Impfung aufgefrischt werden müsse. Mein Mann und ich beschlossen und bekundeten, dass wir bereit seien, den Tetanus-Schutz vervollständigen zu lassen, aber mit den weiteren Impfungen aus oben genannten Gründen nicht einverstanden seien. Darauf verliess der Arzt das Sprechzimmer, um den Impfstoff zu holen. Schneller als wir schauen konnten, hat er unserem Sohn zwei Spritzen in den vorderen Oberschenkel verabreicht. Auf Nachfrage meines Mannes, warum er mit zwei Spritzen die Tetanus-Impfung verabreiche, kam heraus, dass unser kleiner Sohn nun eine Fünffach-Impfung gegen unseren Willen erhalten hatte. Wir waren total schockiert, mein Mann wurde sehr wütend, aber die Antwort des Arztes lautete, dass dies wohl ein Missverständnis gewesen sei. Er habe klar und deutlich verstanden, dass wir diese Impfung wünschten. Zu seiner Sicherheit hatte er zur Injektion eine Arzthelferin mitgebracht, die diese Lüge bestätigte. Wir fühlen uns total verraten und haben kein Vertrauen mehr zu dem Arzt."

Eine andere Schilderung:

Im Rahmen der Schwangerschafts-Vorsorgeuntersuchung wurde festgestellt, dass ich HbsAg-positiv bin. Am 24.2.2001 wurde unsere Tochter geboren und 14 Stunden nach der Geburt zwangsweise (mein Mann und ich wurden entmündigt) gegen Hepatitis B geimpft".

Der dazu notwendige Gerichtsbeschluss dauerte ca. 15 Minuten.

 

Zwar heißt es im Kapitel "Ziele und Inhalte der Reform" heuchlerisch:

Die Regelung im BSeuchG zur Freiwilligkeit von Impfungen (die Möglichkeit der Anordnung von Pflichtimpfungen durch das Bundesministerium für GesundIheit oder die Länder gibt es nur in Ausnahmefällen) haben sich grundsätzlich bewährt und wurden beibehalten".

Aber wenige Zeilen danach heißt es:

... dass für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung erforderliche Schutzimpfungen im Einzelfall vom Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung als Pflichtleistungen der BKV gesetzlich verankert werden können.

Im Text ist nirgendwo ein Hinweis auf "Freiwilligkeit" zu finden, hingegen findet sich mehrfach das Wort "lmpfpflicht" (z. B. im § 12: "von der Impfpflicht freizustellen", "erforderlichen Impfschutz erhalten") usw. so dass der Eindruck entsteht, es bestünde eine gesetzliche Impfpflicht".

Dieser Eindruck wird durch das Verhalten der Impfärzte noch verstärkt.

Man fragt sich:

Was mögen wohl die Gründe dafür sein, anzustreben, dass möglichst alle Kinder geimpft sind und dieses Bestreben mit einer derartigen Brutalität durchzusetzen?

Wirklich epidemiologische Gründe können es nicht sein. Das BSeuchG gab genügend Möglichkeiten zum Eingreifen, falls irgendwelche Ausbrüche dies erforderlich gemacht hätten. Aber in der Zeit seit dem letzten Krieg hat sich die ohnehin schon ganz unbedenkliche epidemiologische Situation nicht etwa verschlechtert, sondern höchstens verbessert (enormer Rückgang der Tuberkulose (ohne Impfung), Verschwinden der Pocken in Asien und Afrika (allein durch Überwachung) Bedeutungslosigkeit zumindest der fünf wichtigsten Kinderkrankheiten) usw.

Nein - das kann es nicht sein:

Auffällig, dass es auch in dem neuen Gesetz wieder keinen Hinweis gibt, aus den Meldeformularen zu ersehen, ob die event. Erkrankten geimpft oder ungeimpft waren. Die Bevölkerung wird in dem Glauben belassen und bestärkt, es habe sich bei den wenigen Erkrankungs- oder Sterbefällen um Ungeimpfte gehandelt.

Das aber ist mit Sicherheit falsch.

 

 

Das Hygiene-Kreuz

 

Auf die Dauer wird die Impflobby die Klärung dieser Frage nicht verhindern können. Das ist der Grund für die Brutalität der Impf-Durchführung.

Die Verhinderung der Aufdeckung, dass Impfungen überhaupt nicht schützen, durch Bekanntwerden der Tatsachen, dass Ungeimpfte nach durchgeführten Impfungen genauso erkranken können - wie Ungeimpfte.

Wenn alle geimpft sind, kann das niemals herauskommen:

Bei einem groß angelegten Feldversuch der WHO in der Provinz Madras in Indien zur Frage der Wirksamkeit der BCG-Impfung, kam unerwartet heraus, dass es im geimpften Areal wesentlich mehr Tuberkulosefälle gab als im ungeimpften Areal.

Nach diesem Ergebnis, das die WHO nicht erwartet hatte, blieb nichts anderes übrig als zuzugeben, dass die BCG-Impfung keine Schutzwirkung besitzt.

 

Daraufhin blieb der STIKTO nichts anderes übrig, sie mussten die BCG-Impfung von der Liste der "empfohlenen Impfungen" absetzen:

Die STIKTO brauchte dazu 27 Jahre.

Ich bin überzeugt, das wir in absehbarer Zeit eine "verbesserte BCG-Impfung" vorgesetzt bekommen werden.

Die Verschleierung der Tatsache, dass Impfungen nicht schützen, ist der wahre Grund für die Brutalität bei der Durchsetzung der Impfungen aller Kinder.

Aber: Solange wir unter dem Schutz des Hygiene-Kreuzes stehen, sind bei uns alle Impfungen unnötig.

Sie werden nur aus kommerziellen Gründen durchgeführt.

Die Gewinne der Impfstoff-Hersteller durch jährlich wiederholte Impfungen aller Kinder dieser Welt gehen ins Ungeheuerliche. Andererseits gibt es keinen Zweifel, dass die in früherer Zeit so gefürchteten Infektionskrankheiten - wie es auch die Tabelle zeigt, -heute keine Rolle mehr spielen.

Welche Ereignisse waren es dann, denen wir unsere heute so günstige Seuchensituation verdanken?

Die einwandfreien Wohnungen der Arbeiterschaft verdanken wir dem langen Kampf der Sozialdemokraten und der Gewerkschaft. Bereits im vergangenen Jahrhundert kämpften diese Organisationen für materielle, soziale und gesundheitliche Verbesserungen, ganz besonders für Verbesserungen der Wohnsituation. Den Durchbruch brachten die Wohnungsbaugesetze der Nachkriegszeit.

Heute wissen wir, dass der größte Feind des Tuberkelbazillus - des Erregers der "Schwindsucht", die damals als "Proletarierkrankheit" bezeichnet wurde - das Sonnenlicht ist.

Daraus kann ermessen werden, welche Bedeutung helle Wohnungen mit genügend grossen Fenstern auf den enormen Rückgang der "Schwindsucht" gehabt haben muss.

1901 gab es 117.596 Sterbefälle an Schwindsucht.

1999 waren es noch 630.

 

Ernährung:

Der Dreißigjährige Krieg (1618 - 1648) war eine riesige Katastrophe für Europa. Aber bereits 1647 pflanzte der Pilgramsreuther Bauer Hans Rogler die ersten, aus Peru stammenden Knollenfrüchte in seinem Acker. Der Wert dieser Knollenfrucht wurde zunächst nicht erkannt. Auch dann noch nicht, als Friedrich der Grosse in seinem "Kartoffelerlass" aus dem Jahre 1756 seinen Bauern den Anbau der Knolle "befahl". Die Bauern waren misstrauisch, die Früchte schmeckte bitter und hinterließen Vergiftungserscheinungen. Erst als der große Friedrich seine Felder tagsüber von Soldaten bewachen ließ, entstand der (gewollte) Eindruck, hier wachse etwas Besonderes, das geschützt werden müsse.

Nun erst waren die Bauern bereit, die ihnen bis dahin unbekannten Knollen anzubauen, besonders, nachdem sie gelernt hatten, dass es auf die Knolle und nicht auf die Früchte ankam. Zwar kam zunächst Widerstand von der Kirche, die behauptete, der Genuss der Knollen entfache sexuelle Begierden, und von den "Wissenschaftlern" wurde allen Ernstes gewarnt:

Der Verzehr der Knollen führe zur Verblödung.

Aber der Siegeszug der unscheinbaren und doch so wichtigen Frucht war nicht aufzuhalten.

Heute wissen wir:

Die Kartoffel war es, die den bis dahin allgegenwärtigen Hunger allmählich verdrängte. Den "Sieg über Seuchen" errang nicht die Medizin, errangen nicht die Ärzte, sondern die Kartoffel.

 

 

Anschrift des Autors:

Dr. med. Gerhard Buchwald

Am Wolfsbühl 28

D-95138 Bad Streben

 

Der Artikel ist in der Zeitschrift CO´MED Ausgabe 05/2001 erschienen und wird hier mit der Genehmigung des Autors weiterhin veröffentlicht.

 

Zurück zur Linkliste